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Jenoptik verbucht Erfolg bei Patentstreit


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06. August 2007, 07:09

Am 1. Februar 2007 hatte eine amerikanische Jury dem zuständigen Richter in einem seit mehr als zehn Jahren andauernden Verfahren empfohlen, der Klage der Asyst Technologies Inc. stattzugeben und die Jenoptik AG wegen angeblicher Patentverletzungen zu Schadensersatz in Höhe von rund 57,6 Mio Euro zu verurteilen. Entgegen dieser Empfehlung hat das Gericht am 3. August 2007 nunmehr zum dritten Mal in Folge die Klage abgewiesen. Die unterlegene Klägerin kann gegen diese Entscheidung erneut Berufung bei dem Court of Appeals for the Federal Circuit in Washington einlegen. Sollte das Berufungsgericht der Berufung stattgeben und den Streit wiederum an die erste Instanz zurückverweisen, wird das erstinstanzliche Gericht ankündigungsgemäß ein neues Verfahren anordnen. Jenoptik und deren US-amerikanische Prozessanwälte sehen durch die Entscheidung des Richters ihre Rechtsauffassung bestätigt, dass die von der Klägerin geltend gemachten Ansprüche sowohl dem Grunde als auch der Höhe nach unbegründet sind.



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